Seit US-Präsident Trump den Krieg in der Ukraine beenden will, wird hierzulande die Kriegsangst geschürt und die Propaganda läuft auf Hochtouren. CSU-Chef Söder sieht sogar schon russische Panzer zu uns rollen. Und auch die Justiz scheint sich auf Krieg vorzubereiten...
Im zynischen Umgang mit Geschädigten der sogenannten Covid-Impfung hat sich ein perfides System zum Schutz vor Aufarbeitung und Entschädigungen entwickelt. Der Kardiologe Dr. Jörg-Heiner Möller hat Hunderte an PostVac erkrankter Menschen behandelt. Einer chronischen,...
Haben sich Beamte des RKI wie Lothar Wieler in Sachen Corona strafbar gemacht, als sie die Weisungen des Bundesgesundheitsministeriums umgesetzt haben, obwohl sie andere wissenschaftliche Erkenntnisse hatten? Der Jurist Prof. Dr. Gerd Morgenthaler hält das für...
Es ist ein schleichender Prozess, die Auflösung unserer Demokratie. Und er passiert auf allen Gebieten. Zensur ist normal geworden und schon in den Köpfen der Menschen angekommen. Denunzieren der „Bösen“, der Schwurbler, der Kritiker gehört seit Corona zum guten Ton...
„Gesetze auf Zuruf und Gesetze, die schwammig und unklar formuliert sind, bedrohen immer mehr den Rechtsstaat“, sagt der Rechtswissenschaftler und ehemalige Richter Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert. Ein Beispiel dafür: der von der EU-Kommission entwickelte Digital...
