Es ist ein schleichender Prozess, die Auflösung unserer Demokratie. Und er passiert auf allen Gebieten. Zensur ist normal geworden und schon in den Köpfen der Menschen angekommen. Denunzieren der „Bösen“, der Schwurbler, der Kritiker gehört seit Corona zum guten Ton...
„Gesetze auf Zuruf und Gesetze, die schwammig und unklar formuliert sind, bedrohen immer mehr den Rechtsstaat“, sagt der Rechtswissenschaftler und ehemalige Richter Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert. Ein Beispiel dafür: der von der EU-Kommission entwickelte Digital...
Die Zeit des „Impfens“ ist erstmal vorbei, jetzt kommt die Zeit der gerichtlichen Aufarbeitung der sogenannten „Impfung“. Rund 200 Schadenersatzklagen sind derzeit in Deutschland in Sachen Impfschäden eingereicht worden. Welche Chancen haben die teils irreparabel...
Ob rabiate Hausdurchsuchungen und Razzien bei Kritikern der Corona-Politik oder Gewalt gegen friedliche Demonstranten. Die Polizei fällt in den letzten zwei Jahren durch bedenkliche Aktionen auf. Ebenso wie der Verfassungsschutz. Kriminologe, Polizei- und...
Wie steht es um unseren Rechtsstaat? Seit mehr als zwei Jahren werden unsere Freiheiten und Grundrechte eingeschränkt – Ende nicht in Sicht. „Der Rechtsstaat ist schwer gefährdet“, sagt der Anwalt Dr. Alexander Christ. Der Autor von „Corona Staat – wo Recht zu Unrecht...
