Ausreiseverbot für deutsche Politaktivisten. Einreiseverbot in die EU und quasi Berufsverbot für deutsche Journalisten, die aus Russland berichten. Rechtswidrige politische Einmischung des Verfassungsschutzes, Machtmissbrauch der Innenministerin. Der...
Was ist nur mit Deutschland los? Von einer veritablen Friedens- und Vermittlermacht zu einer kriegstreiberischen, die Verhandlungen im Ukrainekrieg abtut und stattdessen Waffenlieferungen diskutiert. Keine gute Nachricht, wenn man der These des Denkers und...
Seit Trump US-Präsident ist, ist ein Frieden im russisch-ukrainischen Krieg möglich geworden. Und was dann? In Europa kursiert die Vorstellung von „Nürnberger Prozessen“ gegen Russland. Richterin Dr. Clivia von Dewitz hält das für den falschen Weg. Sie plädiert für...
Nach dem Wahlkampftheater ist vor dem Koalitionstheater. Und das beginnt mit einem kräftigen Aufschrei in der SPD, weil Merz und die CDU wissen wollen, welche NGOs vom Staat finanziert werden und warum. Stichwort: Demos gegen rechts. „Als es nur gegen die AfD ging,...
Europa und die USA – eine toxische Beziehung? „Ja“, sagt Dr. Hauke Ritz, „die schwächer gewordenen USA missbrauchen inzwischen die verbliebenen Verbündeten“. Der Publizist und Autor von „Vom Niedergang des Westens zur Neuerfindung Europas“ meint, das Selbstverständnis...
