Der Kanzler warnt Kritiker der Regierungspolitik vor einem harten Durchgreifen des Staates. Und das mit schwammigen Begrifflichkeiten, die jeden verdächtig machen können. „Es fehlt der demokratische Geist“, sagt der Philosoph und Historiker Dr. Michael Andrick und...
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz ist klar: die Maßnahmen kommen wieder. Es wird ein Murmeltierherbst mit Masken, Testen, Impfungen alle drei Monate. Beschlossen auf der Basis von Nichts. Niemand weiß, was die Viren im Herbst vorhaben. Es sieht so aus, als sollten...
Ob rabiate Hausdurchsuchungen und Razzien bei Kritikern der Corona-Politik oder Gewalt gegen friedliche Demonstranten. Die Polizei fällt in den letzten zwei Jahren durch bedenkliche Aktionen auf. Ebenso wie der Verfassungsschutz. Kriminologe, Polizei- und...
Gesundheitsminister Lauterbach versucht zu verhindern, dass eine Kommission die Corona-Maßnahmen der letzten zwei Jahre detailliert auf ihre Wirksamkeit überprüft. Dazu fehlten die Daten, sagt er. Eine Erfahrung, die der ehemalige Berliner FDP-Abgeordnete und Gründer...
Kunst und Kultur waren die großen Verlierer der Corona-Krise. Und womöglich werden sie es bleiben. Die neue Regierungsbeauftragte der Kultur will immerhin demnächst mit Documenta-Chefs über Kunstfreiheit und vor allem über deren Grenzen sprechen. Ein No go, sagt auch...
