Quo vadis Europa? Gestartet ist die EU mit großen Versprechen und hehren Zielen. Aber was ist aus der Gemeinschaft der Europäer geblieben? Der „Hort des Friedens“ ist Geschichte, die EU setzt inzwischen auf Kriegswirtschaft statt Vermittlung. Demokratische Strukturen...
In Kürze dürfen wir ein EU-Parlament wählen, das zwar wenig zu sagen hat, dafür aber fürstlich entschädigt wird. Und vor wenigen Wochen feierte die EU groß das 20-jährige Jubiläum der EU-Osterweiterung. Aber wie souverän ist die Europäische Gemeinschaft wirklich? „Die...
„Gesetze auf Zuruf und Gesetze, die schwammig und unklar formuliert sind, bedrohen immer mehr den Rechtsstaat“, sagt der Rechtswissenschaftler und ehemalige Richter Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert. Ein Beispiel dafür: der von der EU-Kommission entwickelte Digital...
