Eine Regierung hat die Aufgabe, die Interessen ihrer Bürger und des Landes zu vertreten. In Deutschland allerdings nicht mehr. Hier heißt es inzwischen ganz offiziell: Werte statt Interessen. Und zwar in allen Bereichen. Auch in der Flüchtlingspolitik. Blaupause ist...
„Der Demokratie-Abbau ist viel weiter fortgeschritten, als die Menschen wahrhaben wollen“, sagt der Schriftsteller Gunnar Kunz. In seinem Buch „Achtung, Sie verlassen den demokratischen Sektor“ zeigt er auf, wie sich Deutschland in einen autoritären Überwachungs-Staat...
Quo vadis Europa? Gestartet ist die EU mit großen Versprechen und hehren Zielen. Aber was ist aus der Gemeinschaft der Europäer geblieben? Der „Hort des Friedens“ ist Geschichte, die EU setzt inzwischen auf Kriegswirtschaft statt Vermittlung. Demokratische Strukturen...
In Kürze dürfen wir ein EU-Parlament wählen, das zwar wenig zu sagen hat, dafür aber fürstlich entschädigt wird. Und vor wenigen Wochen feierte die EU groß das 20-jährige Jubiläum der EU-Osterweiterung. Aber wie souverän ist die Europäische Gemeinschaft wirklich? „Die...
Die EU-Wahl im Sommer ist eine Schicksalswahl. Die Kommission mit ihrer nicht gewählten Präsidentin Von der Leyen greift beispiellos in unsere Freiheiten und Grundrechte ein, hebelt die Meinungsfreiheit aus, kungelt von unserem Geld undurchsichtige Pharma-Deals aus,...
