Wie sinnvoll ist die 5% Hürde bei Wahlen noch? Politiker, Unternehmer und Gewerkschaftsführer Marcel Luthe plädiert dafür, auch kleine Parteien zuzulassen. Es würde die Demokratiefreudigkeit erhöhen, wenn die Bürger mehr Angebote hätten. Denn die Wahlbeteiligung ist...
Wer nicht mit der öffentlichen Meinung schwimmt, der wird von den Altmedien ignoriert, im besten Fall. Viele Wissenschaftler, Professoren, Fachleute und Ärzte werden auch diffamiert, entlassen, diskreditiert. Mutige, hinterfragende und kluge Köpfe, die in den...
Der Kanzler warnt Kritiker der Regierungspolitik vor einem harten Durchgreifen des Staates. Und das mit schwammigen Begrifflichkeiten, die jeden verdächtig machen können. „Es fehlt der demokratische Geist“, sagt der Philosoph und Historiker Dr. Michael Andrick und...
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz ist klar: die Maßnahmen kommen wieder. Es wird ein Murmeltierherbst mit Masken, Testen, Impfungen alle drei Monate. Beschlossen auf der Basis von Nichts. Niemand weiß, was die Viren im Herbst vorhaben. Es sieht so aus, als sollten...
Ob rabiate Hausdurchsuchungen und Razzien bei Kritikern der Corona-Politik oder Gewalt gegen friedliche Demonstranten. Die Polizei fällt in den letzten zwei Jahren durch bedenkliche Aktionen auf. Ebenso wie der Verfassungsschutz. Kriminologe, Polizei- und...
